Eine Expertise im Auftrag von energie-wende-ja und Greenpeace Schweiz zeigt wie ein klimafreundlicher Wiederaufbau der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown gelingen kann. Ein Impulsprogramm und eine Nachfrage-Stützung schafften rund 70’000 Arbeitsplätze und brächte die Schweiz wieder auf Kurs des Übereinkommens von Paris. Langfristig kompensieren reduzierte Umwelt- und Geseundheitsbelastungen wie auch die Unabhängigkeit von fossilen Energien die Investitionen.
Pressedienst/Redaktion
Der Lockdown aufgrund der Corona-Pandemie ist vom Bundesrat mit über 60 Milliarden Franken zugunsten der direkt betroffenen Branchen und Unternehmen sowie der Beschäftigten angegangen worden. Zwar können einige Branchen und Unternehmen, beispielsweise aus der Digitalwirtschaft oder Logistik, profitieren, denoch bleiben massive Beschäftigungsprobleme. Gemäss einer Studie, für die «energie-wende-ja» und «Greenpeace» verantwortlich zeichnen, werden diese Gelder nicht ausreichen. Die Autoren, Dr. Ruedi Meier, Präsident energiewende-ja und Walter Ott, Ökonom und Elektroingenieur, schlagen deshalb eine Nachfrageunterstützung sowie ein gezieltes Impulsprogramm 2020/2030 vor. Dadurch werde nicht bloss mehr Beschäftigung bewirkt, sondern auch die CO2-Emissionen vermindert.
Investitionen in eine nachhaltige Wirtschaft
Bei Gebäuden werden eine weitere Steigerung der Effizienz sowie ein verstärkter Ersatz der fossilen Heizungen durch Heizsysteme mit erneuerbaren Energien vorangetrieben. Weiter fordern sie einen massiver Ausbau der Solarenergie. Im Bereich der Mobilität sollen e-Ladestationen ausgebaut, der ÖV mit einem Digitalisierungsschub verbessert und mehr Raum für Fuss- und Veloverkehr geschaffen werden. Auch die Wirtschaft benötigt verstärkt Unterstützung bei ihren Bemühungen für mehr Nachhaltigkeit.
Kostenwahrheit
Grundsätzlich fordern die Experten, Kostenwahrheit umfassender durchzusetzen. Dadurch könne der Aufwand für Subventionen und Regulierungsbürokratie vermindert und gleichzeitig die Wirkung des Programs deutlich erhöht werden. Zusätzlich fordern sie die CO2-Abgabe auf 150 Franken pro Tonne CO2 zu ehöhen, um die Preise für fossile Energien wieder auf den Stand von Anfang 2020 anzuheben. Diese Forderung stellt auch der WWF. Fehlanreize für die zukünftigen Investitionen werden damit minimiert. Mit einer Rückverteilung der Einnahmen wird die Sozial- und Wirtschaftsverträglichkeit gewährleistet.
Finanzierung
Die bisherigen Sofortmassnahmen wie auch die beiden geforderten zusätzlichen Massnahmenpakete sollen über die kooperative Geldschöpfung von Bund und der Schweizerischen Nationalbank (SNB) finanziert werden. Die Experten rechnen dafür ein Paket in der Höhe von 100 Milliarden Franken. Dadurch wird eine problematische zukünftige Staatsverschuldung mit Leistungsabbau wie auch eine drohende Steuererhöhungen vermieden. Das Geld der SNB kommt dabei direkt der realen Wirtschaft zugute.
Klimafreundlich Wiederaufbauen
Greenpeace Schweiz hat die Expertise für die Vertiefung der Forderungen der Petition “Covid-Milliarden Klimafreundlich einsetzen!” in Auftrag gegeben. Die Forderungen wurden mittlerweile mehr als 20’000 Menschen mitunterzeichnet. Am Sonntag, den 3. Mai, werden sie noch vor der Covid-Sondersession im Rahmen einer Live-Online-Demo symbolisch an Bundesrat und Parlament übergeben.
