Die bei der Revision des CO2-Gesetzes diskutierten Lenkungsabgaben auf Brennstoffe, Treibstoffe und Flugtickets sind sozialverträglich, das zeigt eine Studie von INFRAS. Wenn ein Drittel bis die Hälfte der Abgaben an die Bevölkerung zurückverteilt wird, werden Personen mit tieferem und mittlerem Einkommen bei hohem fossilem Energieverbrauch nur wenig belastet.
Pressedienst/Redaktion
Diese Woche debattiert der Ständerat über das CO2-Gesetz. Zentrale Massnahmen sind dabei Lenkungsabgaben auf Brennstoffe, Treibstoffe und Flugtickets. Wie stark Klimaabgaben untere und mittlere Einkommensschichten finanziell belasten, ist im politischen Diskurs eine zentrale Frage. Das Forschungsunternehmen INFRAS zeigt die Netto-Auswirkung von Lenkungsabgaben inklusive Rückverteilung anhand von realistischen Beispielhaushalten. «Die Studie macht klar: Klimaschutz lässt sich in der Schweiz sozialverträglich ausgestalten. Wird ein genügend grosser Teil der Abgaben zurückverteilt, werden einkommensschwächere Haushalte und Mittelstand nur wenig belastet. Wer wenig fossile Ressourcen verbraucht, profitiert», sagt Christian Zeyer, Geschäftsführer swisscleantech. «Die Ergebnisse unsere Studie bestätigen gesamtwirtschaftliche Analysen, die zeigen dass tiefere Einkommensschichten im Schweizer Durchschnitt geringfügig mehr profitieren respektive weniger belastet werden als höhere Einkommensschichten», sagt Donald Sigrist, Projektleiter der INFRAS-Studie.
Die wichtigsten Ergebnisse der Studie:
Die von swisscleantech in Auftrag gegebene Studie betrachtet die Jahre 2021 und 2030, Start- und Schlussjahr der Periode des revidierten CO2-Gesetzes.
- Im Jahr 2021 wird keiner der einkommensschwachen Beispielhaushalte trotz hohem fossilen Energieverbrauch mit mehr als netto 60 Fr./Jahr belastet, wenn die pro Kopf rückverteilten Beträge von den bezahlten Abgaben auf Brenn- und Treibstoffe sowie Flugtickets abgezogen werden.
- Einkommensstarke Beispielhaushalte mit hohem fossilem Energieverbrauch werden stärker belastet als die Haushalte mit tieferem Einkommensniveau. Allerdings wird 2021 keiner dieser Beispielhaushalte mit mehr als netto 1000 Fr./Jahr belastet.
- Alle Beispielhaushalte mit tiefem Verbrauch an fossilen Energien erhalten mehr Geld rückverteilt als sie bezahlen, wenn alle Abgaben zusammen betrachtet werden. Dabei profitieren Haushalte mit tiefem Einkommensniveau im Jahr 2021 netto 130 bis 530 Fr./Jahr, im Jahr 2030 zwischen 180 und 720 Fr./Jahr.
- Beispielhaushalte, die auch 2030 noch viel fossile Energie verbrauchen, werden im Vergleich zu 2021 wesentlich stärker belastet. Haushalte mit tiefem Einkommen werden 2030 nach Abzug des rückverteilten Betrags mit netto 270 bis 400 Fr./Jahr belastet. Bei den einkommensstarken Haushalten beträgt die Netto-Belastung 2030 zwischen Beispiel 840 bis 2300 Fr./Jahr.
In der Studie verwendeten Abgabesätzen und Beispielhaushalten
Die Studie verwendet für die Abgabesätze die Werte, welche die Mehrheit der Umweltkommission des Ständerats unterstützt: ein Maximalmalsatz von 210 Fr. pro t CO2 auf Brennstoffe und eine Flugticketabgabe zwischen 30 und 120 Fr. Zusätzlich wird die Wirkung einer Treibstoffabgabe von maximal 80 Fr. pro t CO2 analysiert.